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| BGH, 30.04.1953 - 4 StR 90/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 4, 157
- NJW 1953, 1195
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 30.04.1953 - 4 StR 90/53
Die weitere Rüge, das Gericht habe seiner Aufklärungspflicht nicht entsprochen, ist nicht ordnungsmässig erhoben worden, weil entgegen § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht angegeben ist, welche anderen Beweismittel noch hätten benutzt werden müssen (BGHSt 2, 168). - BGH, 13.03.1952 - 4 StR 994/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 30.04.1953 - 4 StR 90/53
Auf seine Revision wurde dieses Urteil vom erkennenden Senat (4 StR 994/51) am 13. März 1952 mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
- BGH, 19.01.1965 - 1 StR 497/64
Abführung des Erlöses aus einem wettbewerbswidrigen Geschäft an den …
Mit der vorstehend dargelegten Auffassung über den Sinn des Vereidigungsverbots gern, § 161 StGB will der Senat die Richtigkeit der Entscheidungen BGHSt 4, 157 f; 6, 373, 375 [BGH 19.10.1954 - 2 StR 241/54]nicht in Frage steilen. - BVerwG, 21.10.1980 - 2 WD 17.80
Disziplinargerichtliches Verfahren gegen Soldaten - Strafgerichtliche …
Ist ein zum ehrenamtlichen Richter berufener Soldat nicht vereidigt worden, so hat ein Nichtrichter bei der Urteilsfindung mitgewirkt, das Gericht war dann nicht ordnungsgemäß besetzt (vgl. BVerfGE 31, 184; BGHSt 3, 175; 4, 158 f [BGH 30.04.1953 - 4 StR 90/53]; BGH NJW 1953, 1034, 1113, 1800 f;… Loewe/Rosenberg, StPO 23. Aufl. § 45 DRiG RdNr. 3). - BGH, 15.05.1956 - 5 StR 105/56
Rechtsmittel
Das Wort "Strafe" im Sinne dieser Vorschrift umfaßt auch Nebenstrafen und - abgesehen von den in § 358 Abs. 2 Satz 2 bestimmten Ausnahmen - Maßnahmen der Sicherung und Besserung (vgl BGHSt 4, 157).
- BGH, 02.10.1957 - 2 StR 367/57
Rechtsmittel
Einer Nachholung der Nebenstrafe und einer Ergänzung der Maßnahme steht § 358 StPO entgegen (vgl. für den Ausspruch der Eidesunfähigkeit BGHSt 4, 157). - BGH, 20.09.1966 - 5 StR 316/66
Vorschriftsmäßige Besetzung der Strafkammer bei fehlender Vereidigung des …
Das ist ein unbedingter Revisionsgrund gemäß § 338 Nr. 1 StPO (BGHSt 3, 175; 4, 158) [BGH 30.04.1953 - 4 StR 90/53]. - BGH, 24.09.1953 - 3 StR 179/53
Rechtsmittel
Eine andere Deutung lässt der Wortlaut des Gesetzes nicht zu, wie der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden hat (BGHSt 3, 176 [BGH 12.09.1952 - 1 StR 349/52]; 4, 158) [BGH 30.04.1953 - 4 StR 90/53].